ENTWURF — rechtlich nicht geprüft. Diese Gliederung dient als Vorlage für die beauftragte Kanzlei. Sie ist nicht rechtsgültig und darf nicht für den öffentlichen Betrieb verwendet werden, bis die anwaltlich finalisierten Texte eingesetzt sind.

Nutzungsbedingungen des Handelspartner-Portals

Betreiber: Cleanlab Europe GmbH, Am Holzweg 28–34, 65830 Kriftel — siehe Impressum.

1. Gegenstand & Geltungsbereich

Cleanlab Europe GmbH betreibt ein B2B-Vermittlungsportal für den Handel zwischen Korea und Europa. Nutzung ausschließlich durch Unternehmer (§ 14 BGB); Verbraucher sind ausgeschlossen.

2. Registrierung & Freigabe

Registrierung erfordert wahrheitsgemäße Firmenangaben und Nachweisdokumente. Konten und Angebote werden erst nach Prüfung durch Cleanlab Europe freigegeben. Ein Anspruch auf Freigabe besteht nicht.

3. Rolle als Vermittler / keine Gewähr

Cleanlab Europe vermittelt zwischen Mitgliedern. Angebotsinhalte stammen von den anbietenden Unternehmen; Cleanlab Europe übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit und ist nicht Vertragspartei der vermittelten Geschäfte.

4. Pflichten der Mitglieder

Keine rechtswidrigen, irreführenden oder schutzrechtsverletzenden Inhalte; Einhaltung von Sanktions- und Exportkontrollrecht; Aktualität der Angaben.

5. Meldung rechtswidriger Inhalte (DSA)

Über jedes Angebot können Verstöße gemeldet werden. Cleanlab Europe prüft Meldungen und kann Angebote offline nehmen; Betroffene werden über Entscheidungen informiert. (Verfahrenstext folgt anwaltlich.)

6. Haftungsbeschränkung

[Anwaltlich zu formulieren — Haftung, Freistellung, Gewährleistungsausschluss im B2B-Rahmen.]

7. Laufzeit & Kündigung / Kontolöschung

Mitglieder können ihr Konto jederzeit im Kundenbereich löschen (mit allen Daten).

8. Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung des Portals.

9. Änderungen, anwendbares Recht, Gerichtsstand

[Anwaltlich zu formulieren. Falls P2B-Verordnung anwendbar: Ranking-Parameter, kostenloses internes Beschwerdemanagement, Änderungsfristen, Mediatoren ergänzen.]